Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Hahnemann Instituts für homöopathische Dokumentation GmbH (HIHD)
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§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen HIHD und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie von HIHD schriftlich bestätigt werden. Die AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB wie auch für Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB.

§ 2 Preise

2.1 Sämtliche Angebote, Preislisten und sonstige Werbeunterlagen von HIHD sind bis zum Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich.

2.2 Die von HIHD genannten Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste und enthalten keine Steuern, Zölle, Gebühren oder sonstige Abgaben, die durch den Erwerb von Waren durch den Besteller entstehen.

2.3 Die von HIHD genannten Preise verstehen sich ab Herstellungs- bzw. Lagerort ohne Spesen wie Verpackung, Porto, Fracht, Anfahrt und Versicherung für den Transport der Ware.

2.4.      Versandkosten (nicht gültig für Wiederverkäufer, diese werden nach DHL Tarif berechnet)

2.4.1. 3,- €   Deutschland (Inland)
2.4.2. 8,- €   Ausland EU
2.4.3.16,- € Ausland EU (non EU)

§ 3 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

3.1 Der Kaufpreis wird sofort mit der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, Nachnahme oder Lastschriftverfahren zahlen.

3.2 Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. HIHD behält sich vor, die Zahlungsweise "Rechnung" für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z.B. Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.

3.3 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist HIHD berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Falls HIHD ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist HIHD berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 4 Lieferung

4.1 Die von HIHD angegebenen Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. HIHD ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Besteller zumutbar ist.

4.2 Transportschäden, Verunreinigungen oder Materialverluste während des Transportes müssen sofort bei Eintreffen der Ware festgestellt und auf den Lieferpapieren bescheinigt werden. Für den Verbraucher gilt dies nur, soweit die Schäden oder Minderlieferungen offenkundig sind.

§5 Nutzungsbedingungen für eBooks, Audio-  und Videodateien

5.1. Der Käufer erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich nicht limitiertes Recht (Nutzungslizenz) zur Nutzung von eBooks,  Audio- und Videodateiendes für den persönlichen Gebrauch.

5.2. Der Käufer darf eBooks, Audio- und Videodateien nur für den eigenen persönlichen Gebrauch und zur Datensicherung kopieren.

5.3. Nicht gestattet sind: Weitergabe an Dritte, entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe über das Internet,  Weiterverkauf, Nutzung zu kommerziellen Zwecken.

§ 6 Vertragsschluss und Rücktritt

6.1 Der Kaufvertrag über den oder die vom Besteller ausgewählten Waren wird geschlossen, wenn HIHD die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, die Bestätigung der Bestellung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu überprüfen und solche Unstimmigkeiten HIHD unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Besteller dieser Verpflichtung nicht nach, ist HIHD zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller ist dann verpflichtet, die Ware nach Wahl von HIHD unversehrt zurückzuschicken oder zur Abholung bereit zu halten.

6.3 Falls der Lieferant von HIHD trotz vertraglicher Verpflichtung HIHD nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist HIHD gegenüber dem Besteller zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

6.4  Widerrufrecht
Verbraucher ist jede natürliche Person, die nicht im Sinne des § 14 BGB tätig wird. Gemäß § 14 BGB ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Hierzu zählen auch alle freiberufliche tätigen Personen wie Ärzte, Heilpraktiker u.a.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Hahnemann Institut
Privatinstitut für homöopathische Dokumentation GmbH
Krottenkopfstraße 2
D-86926 Greifenberg
E-mail: info@rhahnemann.de
Telefax: 08192-7806

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (siehe unten), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular (siehe unten) oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, eBooks oder von Software in versiegelter Verpackung, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Hahnemann Institut
Privatinstitut für homöopathische Dokumentation GmbH
Krottenkopfstraße 2
D-86926 Greifenberg

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.


§ 7 Gefahrübergang bei Bestellung durch einen Unternehmer

Die Gefahr geht mit der Absendung der Waren bzw. Übergabe an den Spediteur oder eine sonstige mit dem Transport beauftragte Person auf den Unternehmer über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn HIHD sonstige Leistungen, z.B. die Versendung, Anlieferung und/oder Aufstellung beim Unternehmer übernommen hat sowie bei Nachlieferungen oder Nachbesserungen. Verzögert sich die Lieferung infolge von Umständen, die von HIHD nicht zu vertreten sind, so geht die Gefahr vom Zeitpunkt der gegenüber dem Unternehmer angezeigten Versand-/Transportbereitschaft auf den Unternehmer über.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von HIHD. Ist der Besteller Kaufmann, so gilt dies für sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller bestehenden Ansprüche.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von HIHD anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Besteller nur dann, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

10.1 Liegt ein von HIHD zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist HIHD zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die HIHD zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen.

10.2 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. HIHD haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HIHD nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10.3 Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit) vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

10.4 Sofern HIHD fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

10.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung für Verbraucher und 12 Monate ab Lieferung für Unternehmer.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Bei Streitigkeiten zwischen Kaufleuten ist Gerichtsstand Greifenberg. HIHD ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kaufmanns zu klagen.